Wahrscheinlich gelogen

Mancher erinnert sich bestimmt noch an die Diskussionen zum Zensurgesetz in Deutschland, mit dem sich die ehemalige Familienministerin Leyen ziemlich in die Nesseln setzte, weil sie es mit der Wahrheit nicht genau nahm und stattdessen auf primitivster Ebene als große Manipulatorin der Nation auftrat. Ganz nach dem Pippi-Lotta-Prinzip "Ich mach mir die Welt, wiedewiedewi sie mir gefällt", wurde fleißig die Realität den politischen Zielen angepasst. Die Mär von Milliardenumsätzen und Kinderpornoindustrie und Indien als Kinderpornounterstützer sind nur die populärsten Beispiele gezielter Desinformation.

Wer nun gutmütig dachte - okay, die Frau hatte keine Ahnung wovon sie redet und außerdem war Wahlkampf und da nimmt man es mit der Wahrheit in guter Staatstradition bekannterweise ohnehin nicht so genau - der wird erneut eines besseren belehrt.

Intensiv fordert Frau Leyen eine Chipkarte für Kinder von HartzIV-Empfängern, mit denen diese extra Bildungsleistungen abrufen können sollen, ohne dass man Geld auszahlt. In Schweden angeblich seit einem Jahrzehnt ein Erfolgsmodell.

Nun hat die Frankfurter Rundschau mal in diesem Schweden nachgefragt. Fazit:

Das von der Arbeitsministerin gepriesene Gutschein-Modell für arme Kinder kennt in Schweden gar niemand - nicht mal die zuständigen Behörden. Dabei soll es das Modell schon seit zehn Jahren geben. 

Doch schließlich findet man noch jemanden, der davon gehört hat:

Doch, es gibt Kommunen, die ein solches Modell eingeführt haben, „ganz marginal“ allerdings. Nicht generell für sozial schwache Familien, wie die CDU behauptet, sondern für Sonderfälle, „die mit dem Geld nicht umgehen können.“ 

Damit stehen Behauptungen von Frau Leyen auf einer Stufe mit BILD: Wahrscheinlich gelogen. 

Oder wie es Holger Köpke treffend formuliert: Ein Garant für Lügen und Betrügen.